Die hohe Kunst der Komitologie

Auf dem Papier bezeichnet Komitologie zunächst einmal ganz trocken das komplexe System der Verwaltungs- und Expertenausschüsse innerhalb der Europäischen Union. Dieses hat in der finalen Phase der EU-Gesetzgebung eigentlich nur noch die Aufgabe des legislativen und administrativen Feintunings. In dem lesenswerten Beitrag „The ‚c-word‘ and the EU-lobbyist“ zeigt die Zeitschrift Politico jedoch auf, dass ein profundes Verständnis des Komitologie-Verfahrens für erfolgreiche Interessenvertretung auf EU-Ebene unverzichtbar ist. Denn in dieser politischen Entscheidungssphäre kommt es zum eigentlichen Machtkampf zwischen EU-Kommission, EU-Parlament und Mitgliedsstaaten. Während das Parlament im Komitologie-Verfahren üblicherweise versucht, den Kerninhalt legislativer Vorhaben gegen Änderungswünsche zu verteidigen, sehen nationale Regierung eben hier die letzte Gelegenheit, eigenen Interessen durchzusetzen. Die Kommission steht wiederum zwischen beiden konkurrierenden Akteuren. Sich in diesem technokratischen Politdschungel zurechtzufinden, ist, so die Politico-Autoren, die zentrale Herausforderung für EU-Lobbyisten. Um sie zu meistern, bedarf es nicht nur eines immensen prozeduralen Know-Hows, sondern auch detaillierter Kenntnis nationaler Politik.